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Geschäftsbedingungen der Schaaf GmbH & Co. KG Nudelspezialitäten für den Internet-Handel: Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde, wir arbeiten nur zu den nachstehenden Bedingungen - auch bei allen zukünftigen Geschäften mit Ihnen. Diese erkennen Sie an, indem Sie Waren aus unserem Internetangebot bestellen. Entgegenstehende Bedingungen aus Ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen können wir nicht akzeptieren. Wir möchten Ihnen unsere Bedingungen gern erläutern: 1. Preise
Die angeführten Preise gelten bei der Bestellung per Internet. Sämtliche angegebenen Preise beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültige Umsatzsteuer. Alle Angebote sind freibleibend. 1.1 Kontoverbindung Kreissparkasse Esslingen/Nürtingen Bankleitzahl 611 500 20 Konto 480 460 88 BIC ESSLDE66 IBAN DE21 6115 0020 0048 0460 88 2. Vertragsschluss
Wir schließen aus Gründen des Jugendschutzes nur Verträge mit volljährigen Partnern. Sollte sich herausstellen, daß Sie noch nicht volljährig sind, so sind wir zum Rücktritt berechtigt. Zum wirksamen Vertragsschluß ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung erforderlich, die Ihnen per e-mail zugesandt wird. Wir nehmen Ihre Bestellung zu den am Tag der Bestellung ausgewiesenen Preisen und Konditionen der Web-Side an. Allerdings sind wir bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern zum Rücktritt berechtigt. Sollte ein Artikel nicht lieferbar sein, wird Ihnen dieser Artikel, sofern er der Firma Schaaf Teigwaren vorliegt, baldmöglichst - natürlich kostenlos - nachgeliefert. Dies stellt kein Rechtsanspruch dar. Wir behalten uns vor, Ihnen einen Ersatzartikel gleicher Art und Güte statt des fehlenden Artikels zuzusenden, falls der Artikel vergriffen ist. 3. Lieferbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt unsere Lieferung ab Lager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Die Firma Schaaf GmbH & Co. KG liefert zunächst nur innerhalb Deutschlands aus. 3.1 Lieferfristen
Wir liefern schnellstmöglich. Die allgemeine Lieferfrist innerhalb Deutschlands beträgt 5 Werktage nach erfolgter Bestätigung Ihrer Bestellung. Für Lieferungen auf Inseln und im ländlichen Raum ist mit längeren Lieferzeiten zu rechnen. Diese Lieferfristen sind unverbindlich. Wir haften nicht für die Einhaltung von Lieferterminen soweit nicht ein solcher Termin ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde.
3.2 Lieferkosten Standart Paket: 2,5 kg bis 30,0 kg Gesamtgewicht Versandkosten 6,90¤ Ab 35 Euro versandkostenfrei. Gilt nur Innerhalb Deutschland, andere Länder auf Anfrage. Die Lieferung erfolgt mit UPS
Probe Paket: Bis max. 2,0 kg Gesamtgewicht Versandkosten 4,01¤ (max. 3x500g Päckchen) Gilt nur Innerhalb Deutschland, andere Länder auf Anfrage. Die Lieferung erfolgt mit DHL oder HERMES Bezahlung gegen Vorkasse Die Versandkosten verstehen sich zuzüglich zu den Warenkosten.
3.3 Anlieferung Der von uns eingesetzte Auslieferer fährt Sie, den Kunden, einmal an. Nach einem vergeblichen Ablieferungsversuch wird eine Nachricht über die versuchte Anlieferung im Briefkasten hinterlassen. Nun wird das Paket im Lager des Auslieferers (z.Zt. der UPS Deutschland) hinterlegt. Am nächsten Tag wird UPS Sie ein weiteres mal versuchen Sie zu erreichen. Sollte dies mehrmals nicht gelingen geht die Ware an uns zurück. 3.4 Teillieferungen
Wir versuchen, die Ware in einer Lieferung abzuschicken. Sollte dies aus technischen Gründen nicht möglich sein, wird Ihnen selbstverständlich keine zusätzliche Versandkostenpauschale berechnet. 4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen Sie bestehenden Ansprüche bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. 5. Gewährleistung
Sie als Kunde sollten - auch im eigenen Interesse - offensichtliche Mängel der Ware unverzüglich reklamieren. Liegt ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, so sind wir nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Sind wir hierzu nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögern sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitungung/Ersatzlieferung fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche Ihrerseits - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder Ihre sonstigen Vermögensschäden. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungs-gehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner nicht, wenn Sie Ansprüche aus §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung nach §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend machen. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit. Sofern wir fahrlässig eine Vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist die Ersatzpflicht für Sach- und Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungspflicht beträgt 6 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. 6. Datenschutz
6.1 Datenbearbeitung und -speicherung Wir müssen zur Bearbeitung und Durchführung einer Bestellung persönliche Daten erheben und speichern, deren streng vertrauliche Behandlung, insbesondere die Nichtweitergabe an nicht mit der Durchführung der Bestellung, Organisation und Auslieferung befaßte Dritte wir zusichern. Sie wurden durch uns über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen Personenbezogenen Daten ausführlich unterrichtet. Sie stimmen dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. 6.2 Volljährigkeitsanfrage
Wir schließen aus Gründen des Jugendschutzes nur Verträge mit volljährigen Partnern. Sollte sich herausstellen, daß Sie noch nicht volljährig sind, so sind wir zum Rücktritt berechtigt. Aus diesem Grunde müssen wir von Ihnen Ihr Geburtsdatum erfahren und auch speichern. 7. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung - Widerrufsrecht:Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung oder der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware ist zu richten an: Schaaf GmbH & Co. KG, Siemensstraße 9, 72644 Oberboihingen. Sie können den Widerruf auch per Telefax unter der Nummer 07022-65432 oder per E-Mail unter der Adresse shop@schaaf-teigwaren.de erklären.
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von ¤ 40,- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine evt. vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Wenn Sie den Widerruf ausüben, wird eine etwaige Teilzahlungsvereinbarung hinfällig. Paketversandfähige Sachen sind auf an die folgende Adresse zurückzusenden: Schaaf GmbH & Co. KG, Siemensstraße 9, 72644 Oberboihingen Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt, wenn Sie uns Ihren Rückgabewunsch in Textform (per Brief, Telefax oder E-Mail) mitgeteilt haben. Ende der Widerrufsbelehrung
8. Kosten des Widerrufs Soweit Sie verpflichtet sind, die Kosten der Rücksendung zu tragen (siehe Widerrufsbelehrung), berechnen wir bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts je Rücksendung der Ware Kosten in Höhe der für die Lieferung angefallenen Versandkosten (siehe Versandkosten)
9. Zahlungsmöglichkeiten Sie haben derzeit bei uns die Möglichkeit, per Vorauskasse zu bezahlen. 10. Salvatorische Klausel
Sollte eine der Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder nichtig sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von Ihnen und uns so ausgelegt und gestaltet werden, daß der mit den nichtigen und rechtsunwirksamen Teilen angestrebte wirtschaftliche Erfolg so weit wie möglich erreicht wird. 11. Gerichtsstand
Soweit zulässig (z.B. unter Kaufleuten) gilt als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen Ihnen und uns Nürtingen (Landkreis Esslingen). Wir sind jedoch berechtigt, auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechtes.
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